In der Politik und den Medien geht es immer wieder um die AfD. Zentraler Punkt der politischen Auseinandersetzung ist hierbei das Konzept der “Brandmauer”. Diese wird insbesondere von der CDU eingefordert, die an sich eine Reihe von politischen Überschneidungen mit der AfD hätte.

Die CDU hat diese Brandmauer so stark verinnerlicht, dass sie die Gefahr dieser Mauer gar nicht mehr sieht. Ich nenne dies die “Brandmauerfalle” der CDU.

Das Bundesverfassungsgericht stoppte die Verabschiedung des Heizhammers kurz vor der Sommerpause. Aber wie geht es weiter? Wurde da auf den letzten Metern noch etwas abgemildert? Was ist die „kommunale Wärmeplanung“, die jetzt im Gespräch ist? Und was steht eigentlich drin, in diesem Gesetz? Entspricht die Pressediskussion dem Gesetzesentwurf? Oder sind darin noch Giftpillen versteckt, die nur noch nicht aufgefallen sind?

Was kann man als Konservativer im Jahre 2023 in Deutschland überhaupt noch wählen? CDU? AfD? Oder gar nichts? Einfach zum Nichtwähler werden? Politisch resignieren und sich ins Private zurückziehen? Und wie ist diese merkwürdige Lage überhaupt entstanden? Wie kommt es, dass die CDU so weit nach links gerückt ist? 

Um die Wurzeln des heutigen Elends zu verstehen, müssen wir fast 15 Jahre zurückblicken. Wir müssen uns auch die wichtigsten Akteure dieser Zeit anschauen. Dann ist die aktuelle Lage einfach zu erklären. Bitte geben Sie mir 15 Minuten. Schnallen Sie sich an und stellen sie eine gute Tasse Kaffe oder Tee bereit, Sie werden das brauchen.

Merksatz: Wenn Demokraten ein demokratisches Wahlergebnis nicht anerkennen, dann schaden sie der Demokratie, die sie doch zu schützen vorgeben.

Das war ein politisches Erdbeben: die AfD gewinnt die Stichwahl um das Landratsamt im Landkreis Sonneberg gegen die CDU

Schon der erste Wahlgang sah für die “Altparteien” (wie die AfD die etablierten Parteien gerne nennt) nicht gut aus: Die AfD führte mit 46,7%. Die CDU lag mit 35,7% deutlich dahinter. Weit abgeschlagen die SPD (13,3%) und die Linkspartei (4,4%).

Eine große Werbeaktion ging durch die ganze Republik, um die 51% Nichtwähler für die Stichwahl an die Urne zu bringen. Man möge doch bitte den einen Kandidaten der “demokratischen Parteien” (“Altparteien”-Slang) wählen.

Dem Wahlaufruf folgten dann 59,6% der Wahlberechtigten. Es gingen also zusätzlich 10,5% der Wahlberechtigten zur Stichwahl. Die AfD gewann mit 52,8%. Die Kampagne um die Nichtwähler brachte also den gegenteiligen Effekt. (Zahlen siehe hier.)