In der Politik und den Medien geht es immer wieder um die AfD. Zentraler Punkt der politischen Auseinandersetzung ist hierbei das Konzept der “Brandmauer”. Diese wird insbesondere von der CDU eingefordert, die an sich eine Reihe von politischen Überschneidungen mit der AfD hätte.

Die CDU hat diese Brandmauer so stark verinnerlicht, dass sie die Gefahr dieser Mauer gar nicht mehr sieht. Ich nenne dies die “Brandmauerfalle” der CDU.

Das Bundesverfassungsgericht stoppte die Verabschiedung des Heizhammers kurz vor der Sommerpause. Aber wie geht es weiter? Wurde da auf den letzten Metern noch etwas abgemildert? Was ist die „kommunale Wärmeplanung“, die jetzt im Gespräch ist? Und was steht eigentlich drin, in diesem Gesetz? Entspricht die Pressediskussion dem Gesetzesentwurf? Oder sind darin noch Giftpillen versteckt, die nur noch nicht aufgefallen sind?

Was kann man als Konservativer im Jahre 2023 in Deutschland überhaupt noch wählen? CDU? AfD? Oder gar nichts? Einfach zum Nichtwähler werden? Politisch resignieren und sich ins Private zurückziehen? Und wie ist diese merkwürdige Lage überhaupt entstanden? Wie kommt es, dass die CDU so weit nach links gerückt ist? 

Um die Wurzeln des heutigen Elends zu verstehen, müssen wir fast 15 Jahre zurückblicken. Wir müssen uns auch die wichtigsten Akteure dieser Zeit anschauen. Dann ist die aktuelle Lage einfach zu erklären. Bitte geben Sie mir 15 Minuten. Schnallen Sie sich an und stellen sie eine gute Tasse Kaffe oder Tee bereit, Sie werden das brauchen.

Merksatz: Wenn Demokraten ein demokratisches Wahlergebnis nicht anerkennen, dann schaden sie der Demokratie, die sie doch zu schützen vorgeben.

Das war ein politisches Erdbeben: die AfD gewinnt die Stichwahl um das Landratsamt im Landkreis Sonneberg gegen die CDU

Schon der erste Wahlgang sah für die “Altparteien” (wie die AfD die etablierten Parteien gerne nennt) nicht gut aus: Die AfD führte mit 46,7%. Die CDU lag mit 35,7% deutlich dahinter. Weit abgeschlagen die SPD (13,3%) und die Linkspartei (4,4%).

Eine große Werbeaktion ging durch die ganze Republik, um die 51% Nichtwähler für die Stichwahl an die Urne zu bringen. Man möge doch bitte den einen Kandidaten der “demokratischen Parteien” (“Altparteien”-Slang) wählen.

Dem Wahlaufruf folgten dann 59,6% der Wahlberechtigten. Es gingen also zusätzlich 10,5% der Wahlberechtigten zur Stichwahl. Die AfD gewann mit 52,8%. Die Kampagne um die Nichtwähler brachte also den gegenteiligen Effekt. (Zahlen siehe hier.)

Die Position unserer Regierung zum Ukrainekrieg ist falsch. Ich habe dies in den sozialen Medien schon mehrfach ausgeführt. Meine Argumente möchte ich nun auch auf meinem Blog darlegen und weiter ausführen. 

Kurz gefasst ist dies meine Position zum Ukrainekrieg:

• Nein zum Krieg
• Nein zur deutschen Beteiligung
• Nein zu Waffenlieferungen jeglicher Art an die Ukraine

All dies benötigt weitere Ausführungen.

Diese Seite dient zur Auflistung der einzelnen Artikel.

• Was bedeutet Krieg für eine Familie? Für all diejenigen, sie so jung sind, dass sie nicht wissen, was Krieg bedeutet, habe ich aufgeschrieben, was der Zweite Weltkrieg für meine Familie bedeutet hat. Rechnet bitte mal hoch, wie oft Ihr das vervielfältigt sehen wollt. In der Ukraine sind auf beiden Seiten Zigtausende gestorben. Meine Position: mehr Tote auf beiden Seiten sind kein Beitrag zur Lösung des Konflikts.
  

Am 13.10.2021 habe ich meinen Austritt aus der AfD erklärt. Eingetreten war ich im April 2016. Damit finden fünfeinhalb Jahre Engagement in der AfD für mich ein Ende. Viereinhalb Jahre davon, seit Frühjahr 2017 war ich Kreisvorsitzender im Kreisverband Segeberg. Seit Mai 2018 war ich Mitglied des Kreistags Segeberg und war dort Fraktionsvorsitzender.

Am 16.10.2020 wurde der französische Lehrer Samuel Paty von einem Islamisten auf offener Straße enthauptet. Vorausgegangen waren (offenbar falsche) Anschuldigungen einer 13-jährigen Schülerin.

Mit diesen Anschuldigungen setzt sich die TAZ am 09.03.2021 unter dem Titel „Lüge mit dramatischen Folgen“ auseinander. Ich finde diesen TAZ-Artikel unterirdisch, denn er unterstellt, das eigentliche Problem in dieser Frage wäre die Lüge der Tochter gewesen.

Der Skandal besteht auch nach Jahren weiter: „Mehr als 100.000 Menschen stellen im vergangenen Jahr erstmals einen Asylantrag in Deutschland. Die Bearbeitung vieler Fälle gestaltet sich schwierig. Denn gut die Hälfte der Asylbewerber kommt ohne notwendige Papiere.“ (N-TV)
Die Lösung wäre sehr einfach: ein Asylverfahren ohne Identitätsnachweis wird nicht bearbeitet. Punkt.

Ein Faktencheck zum „Ermächtigungsgesetz“ vom 18.11.2020.

Der Bundestag hat es tatsächlich getan: er hat am 18.11.2020 das Infektionsschutzgesetz geändert.

Darüber bin ich diese Tage mit einem Freund aneinandergeraten. Er war rundweg empört. Ja wie kann der Bundestag nur die Grundrechte außer Kraft setzen? Und er verwies mich auf eine 44 Seite lange PDF mit der Gesetzesvorlage. Insbesondere auf den

„Artikel 7 Einschränkung von Grundrechten“