Stück für Stück zieht parlamentarische Normalität im Umgang mit der AfD ein: In Berlin ist Franziska Drohsel im November 2016 bei der Wahl zur Stadträtin im Bezirk Steglitz-Zehlendorf durchgefallen, und das mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD.

Die SPD Steglitz-Zehlendorf ist erbost:

„Dieses politische Bündnis unter Einschluss der AfD gegen eine SPD-Kandidatin ist einmalig und ein Skandal. Denn CDU und FDP haben sogar bewusst zugelassen, dass die AfD-Stimmen entscheidend für die Nichtwahl von Frau Drohsel waren.“

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Gestern habe ich Post bekommen, von Katarina Barley. Das ist die Generalsekretärin der SPD. Und über so wichtige Post freue ich mich natürlich. Und auf diesen Brief möchte ich an dieser Stelle gerne antworten.

Ja, OK, es war ein Serienbrief, ein Newsletter. Einer, den ich sogar bestellt habe. Der SPD-Newsletter der Anti-AfD-Kampagne „Meine Stimme für Vernunft“. Wieso habe ich den bestellt? Erstens bin ich immer gerne informiert, was die politische Konkurrenz so macht und zweitens hatte ich in meinem Heimatort in Ellerau mit genau dieser Kampagne der SPD persönlich zu tun. Weiterlesen →

Sozialdemokratische Politik in Deutschland ist nicht einfach zu verstehen. Wenn es darum geht, Deutschland nach links umzuerziehen, dann ist die SPD ganz vorne mit dabei. Aber bei den “Kinderehen”, da wo es wirklich wichtig wäre, dass die Regierung handelt, da versagt die SPD.

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