von demokratischen Erdrutschen

„erstaunlich, wozu einige Politiker fähig sind,“ meint die SPD in Ellerau, einem 6000-Einwohner-Dorf vor den Toren von Hamburg. Die Sozialdemokraten empören sich dort gerade über einen ausgesprochen demokratischen Vorgang. Es stellte sich nämlich heraus, dass man mit der AfD tatsächlich zusammenarbeiten kann. Jedenfalls dann, wenn die Mindestgröße für eine Fraktion in Schleswig-Hosteinischen Gemeinderäten bei zwei liegt und jeder der drei Beteiligten selbst nur einen Sitz hat. Fraktionen bekommen Sitze in den Ausschüssen. Mit Sitzen in den Ausschüssen kann man mitreden. Und 3 von 24 Stimmen im Gemeinderat können auch schon mal zu Lasten der SPD ein Zünglein an der Waage sein.

Weiterlesen