Die AfD ist in Gefahr. Der Verfassungsschutz hat das blaue Projekt ins Visier genommen. Ein Projekt, von dem ich selbst mir seit 2013 eine politische Wende in Deutschland erhoffe und in dem ich seit 2016 Mitglied bin, und in dem ich selbst auch als Kreisvorsitzender und Kreistagsabgeordneter politische Verantwortung trage. Diese Gefahr betrifft mich daher auch persönlich.

Im Februar 2020 hat der Verfassungsschutz erklärt (siehe hier) , dass „der Flügel“, ein einflussreiches Netzwerk innerhalb der AfD erwiesen rechtsextremistisch ist. Die geschätzten 7000 Anhänger des Flügels tauchen jetzt in der Rechtsextremismusstatistik auf. Es ist damit leider nur eine Frage der Zeit, bis die gesamte Partei unter Beobachtung kommt. – Es sei denn, die AfD gibt sich einen Ruck und fängt an, die Vorwürfe zu klären. Das heißt: sie entweder zu widerlegen oder, falls sie nachweisbar zutreffen, daraus auch die Konsequenzen zu ziehen. Ich möchte dazu meinen Teil zu dieser Klärung beitragen.

Warum diese Artikelreihe über Kalbitz?

Andreas Kalbitz ist neben Björn Höcke eine der zentralen Führungspersonen im Flügel. Über Kalbitz schreibt der Verfassungsschutz:

Die Erkenntnisse des Jahres 2019 belegen, dass sowohl die Führungspersonen als auch die weiteren Funktionäre und Anhänger des „Flügel“ weiterhin Verbindungen zu Protagonisten diverser rechtsextremistischer Organisationen pflegen. Insbesondere zu nennen sind das enge Vertrauensverhältnis von Höcke zum extremistischen Vordenker der „Neuen Rechten“ und die noch deutlicher gewordene, über Jahrzehnte andauernde Verwurzelung Kalbitz‘ im organisierten Rechtsextremismus, zu der er evident unrichtige Aussagen machte. 

Diese Aussage sollte doch mit öffentlich zugänglichen Informationen leicht zu belegen oder vielleicht auch zu widerlegen sein.

Was also sind die Vorwürfe und wie sind diese zu bewerten?

Mit wenig googlen findet man eine lange Liste von Vorwürfen. Ein guter Einstieg ist z.B. der Wikipedia-Artikel über Kalbitz. Und das nicht deshalb, weil die Wikipedia in sich vertrauenswürdig wäre, sondern deshalb, weil es dort eine ganze Reihe von Links ins große, weite Internet gibt, denen man nachgehen kann. Im Einzelnen sind geplant:

• Andreas Kalbitz wird vorgeworfen, in der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen Mitglied gewesen zu sein. Was ist das für eine Organisation?
  • Der Verfassungsschutz bezeichnet die JLO als rechtsextreme Organisation? Tut er das zu recht? Davon kann man sich einfach überzeugen.
  • Im Jahre 2003 hat Kalbitz zwei Artikel für die Fritz, die Zeitung der JLO geschrieben. Was steht drin? Und wie kamen die Artikel überhaupt dorthin?
  • Der Spiegel behauptete im November 2019, ihm lägen Belege für eine Mitgliedschaft von Kalbitz in der JLO vor.
• Ihm wird vorgeworfen, in der Heimattreuen Deutschen Jugend Mitglied gewesen zu sein. Diese Vereinigung wurde mittlerweile verboten.
  • Was war das für eine Organisation, woran erkennt man, dass es sich um eine rechtsradikale Organisation handelte und dass sie zu Recht verboten wurde?
  • und welche Rolle hatte Andreas Kalbitz dabei? War er in der HDJ selbst Mitglied?
• Diese beiden Organisationen stehen auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD. Mitglieder, auch ehemalige Mitglieder dieser beiden Vereine dürfen in der AfD nicht aufgenommen werden. Was bedeutet diese Unvereinbarkeitsliste genau und welche Folgen müsste das für Andreas Kalbitz haben?
• Medienberichten zufolge hat Kalbitz mehrfach Mails aus rechtsradikaler Ecke bekommen. Wie ist seine Mailadresse in diese Verteiler gekommen?
• Medienberichten zufolge hat Kalbitz an einer Fahrt einer rechtsradikalen Gruppe nach Griechenland teilgenommen. Was ist über diese Fahrt genau bekannt?
• Die Zeitleiste der bekannten recht extremen „Bezüge“ des Andreas Kalbitz ist lang.
• Und: mein Fazit aus der Recherche. Dieses Fazit kann erst am Ende der Recherche stehen.