Dackel pflegen oder Bundespräsident wählen? Wie würden Sie entscheiden?

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Gestern wurde Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Ein Delegierter war nicht dabei: der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen. Er musste/wollte lieber seinen Dackel pflegen. Der Spiegel berichtete:

„Der hat eine sogenannte Dackellähmung, das ist ein Bandscheibenvorfall“, sagte Carstensen über den fünfjährigen Lawrenz. „Ich muss deshalb mehrmals am Tag und auch nachts mit ihm auf dem Arm raus, weil er nicht richtig laufen kann.“ Das könne und wolle er anderen nicht zumuten. Deshalb habe er abgesagt.

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Demokratie auf britisch

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Demokratie auf britisch. Debattiert wurde der Brexit. Das hatten sich die Gegner des Ausstiegs nach dem Referendum erstritten, dass das Parlament darüber auch noch entscheiden darf. Mir geht es heute nicht um den Brexit, nicht darum, ob Ihr dafür oder dagegen seid.
Mir geht es vielmehr darum, dass Ihr Euch dieses Video anschaut, und dass Ihr darauf achtet, wie die Parlamentarier miteinander umgehen. Da geht es um die Zukunft Großbritanniens. Und trotzdem kann man da noch freundlich miteinander umgehen. Selbst da, wo man Kritik und keine Nettigkeiten von sich gibt, wird noch gelächelt, werden noch humorvolle Witze und Anspielungen gemacht. Und man merkt: da wird noch richtig im Parlament debattiert.

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Dezember 2016: AfD-Infostände in Norderstedt

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Heute abend hatten wir erneut in Norderstedt einen AfD-Infostand, in der De-Gasperi-Passage. Vergangenen Samstag (17.12.2016) war das sehr unerfreulich. Wir waren am Stand nur zu zweit, meine Frau und ich. Begrüßt wurden wir von Herrn Nawratil von der SPD, Mitglied des Segeberger Kreistags. Er meinte zu uns, wir würden schon erwartet. Ich fragte ihn, woher er denn davon wüsste. Daraufhin sagte er, es gibt auch in der Verwaltung Leute, die sind in der Partei.

Was das hieß, konnten wir bald darauf sehen. Weiterlesen →

Post von der SPD, von Katarina Barley

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Katarina Barley

Gestern habe ich Post bekommen, von Katarina Barley. Das ist die Generalsekretärin der SPD. Und über so wichtige Post freue ich mich natürlich. Und auf diesen Brief möchte ich an dieser Stelle gerne antworten.

Ja, OK, es war ein Serienbrief, ein Newsletter. Einer, den ich sogar bestellt habe. Der SPD-Newsletter der Anti-AfD-Kampagne „Meine Stimme für Vernunft“. Wieso habe ich den bestellt? Erstens bin ich immer gerne informiert, was die politische Konkurrenz so macht und zweitens hatte ich in meinem Heimatort in Ellerau mit genau dieser Kampagne der SPD persönlich zu tun. Weiterlesen →

von demokratischen Erdrutschen

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„erstaunlich, wozu einige Politiker fähig sind,“ meint die SPD in Ellerau, einem 6000-Einwohner-Dorf vor den Toren von Hamburg. Die Sozialdemokraten empören sich dort gerade über einen ausgesprochen demokratischen Vorgang. Es stellte sich nämlich heraus, dass man mit der AfD tatsächlich zusammenarbeiten kann. Jedenfalls dann, wenn die Mindestgröße für eine Fraktion in Schleswig-Hosteinischen Gemeinderäten bei zwei liegt und jeder der drei Beteiligten selbst nur einen Sitz hat. Fraktionen bekommen Sitze in den Ausschüssen. Mit Sitzen in den Ausschüssen kann man mitreden. Und 3 von 24 Stimmen im Gemeinderat können auch schon mal zu Lasten der SPD ein Zünglein an der Waage sein.

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Einsatz der Bundeswehr im Inneren?

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Tage des Schreckens in Bayern. Eine Woche mit vier Zwischenfällen terroristischer Art. Die Ratlosigkeit ist hoch und ein Vorschlag, der in so einer Situation gerne auf den Tisch kommt ist: man sollte in der Lage sein, die Bundeswehr im Inneren einzusetzen. Üblicherweise wird diese Diskussion schon im Anfangsstadium unterbunden. Ein Beispiel dafür ist dieser Text von tagesschau.de: Weiterlesen →

Englisch lernen mit dem Europäischen Parlament

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Manche Ereignisse sind so historisch, da lohnt es sich, sie im englischen Original zu hören. Der Brexit gehört dazu. Gestern, am 28. Juni 2016 hat Nigel Farage, der Chef der UKIP (United Kingdom Independence Party) seine erste Rede im Europäischen Parlament nach dem Brexit-Referendum gehalten. 8 Minuten, die man sich im O-Ton anhören sollte, und nicht nur in deutschen Medienberichten. So schwierig ist das Englisch nicht:

Isn’t it funny. You know, when I came here 17 years ago, and I said that I wanted to lead a campaign to get Britain to leave the European Union, you all laughed at me. Well, I have to say, you are not laughing now, are you?

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Kann man Wähler “mitnehmen”?

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Die Erfolge der AfD führen bei den “etablierten” Parteien derzeit zu hektischer Aktivität.  Man will so tun, als könne man das Problem ignorieren und aussitzen. Und gleichzeitig merkt man: damit geht das Problem nicht weg. Irgendwie muss man sich wohl mit den programmatischen Positionen der AfD auseinandersetzen. Das dann aber bitte ohne die Anfragen der AfD an den politischen Status Quo so ernst zu nehmen, dass es Folgen für die eigene Politik hätte. Die Schuld sucht man stattdessen vorrangig bei den Wählern. Und irgendwie geht das Problem damit nicht weg.

Ein klassisches Beispiel dafür hat heute die Zeit in einem drolligen Artikel geliefert. Es geht um den CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs.

CDU-Politiker Fuchs mahnt eine Analyse an, ob sich Wähler von der Union nicht mehr ausreichend mitgenommen fühlen.

Als ehemaliger CDU-Wähler gebe ich meinen Widerspruch wie folgt zu Protokoll:

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